Investigativ in den Medien am Donnerstag
Spionage: Die Abhöraktionen der USA gegen die Bundesregierung sind nach neuen Enthüllungen umfangreicher als bislang bekannt. Nach Informationen der Plattform Wikileaks forschte der US-Geheimdienst NSA über Jahrzehnte hinweg das Kanzleramt aus. Das berichten die Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR unter Berufung auf Wikileaks-Unterlagen, die sie vorab einsehen konnten. Betroffen waren demnach neben der Regierung von Angela Merkel (CDU) offenbar auch die Regierungen ihrer Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) und Helmut Kohl (CDU).
Rüstung: Nach Recherchen des ARD-Hauptstadtstudios finanziert die Bundesregierung mit inzwischen mehr als 80 Millionen Euro die Erforschung von Waffen mit Lasertechnologie. Noch im Herbst 2014 stritt das Verteidigungsministerium ab, Laserpanzerstudien durchzuführen. Offenbar wurde die Opposition im Haushalts- und im Verteidigungsausschuss über mehrere Jahre nicht konkret über die Forschung informiert. Dies war möglich, da die Kostenvolumina einzelner Forschungsprojekte unter 25 Millionen Euro lagen. Unter diesem Betrag muss das Verteidigungsministerium die Ausschüsse nicht über das Forschungsvorhaben unterrichten.
Syrien: Im Kampf gegen die Terrororganisation “Islamischer Staat” (IS) formiert sich in Syrien mit dem Zusammenschluss mehrerer einflussreicher Stammesführer offenbar ein neues Bündnis. Einem Medienbericht zufolge lotet dieses bereits die Möglichkeit einer vom Westen und arabischen Ländern unterstützten Mobilmachung gegen die Dschihadisten aus. Geplant sind unter anderem Geheimtreffen mit den für Syrien zuständigen UNO- und US-Sonderbeauftragen Staffan de Mistura und John Allen. Erklärtes Ziel sind neben einer schlagkräftigen Koalition gegen den IS, auch Friedensgespräche mit dem syrischen Langzeitmachthaber Baschar al-Assad.
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